Kommt die Kenia-Koalition?
Kommt es im Parlament Bad Nauheim zu einer Kenia-Koalition aus Schwarz, Grün und Rot? Benjamin Pizarro könnte sich das vorstellen. Der Vorsitzende der FDP-Fraktion erklärte dies, nachdem unsere Zeitung nachhakte, ob FDP und FW/UWG eine Koalition anstreben. Denn beide Fraktionen traten kürzlich mit einem gemeinsamen Antrag auf, den ehrenamtlichen Magistrat zu verkleinern (wir berichteten). Ob es so kommt, wie von FDP und FW/UWG gewünscht, wird sich bis spätestens zur konstituierenden Stadtparlamentssitzung zeigen, die für Donnerstag, 22. April 2021 terminiert ist (19.30 Uhr, Frauenwaldhalle in Nieder-Mörlen).
CDU will noch nichts sagen
Wie das Ergebnis im Parlament Bad Nauheim aussehen wird, dürfte von den Koalitionsverhandlungen abhängen, zu deren Stand der Neue Landbote auch bei den anderen Parteien nachgefragt hat. Antworten liegen noch nicht vor. „Aus laufenden Koalitionsverhandlungen, egal mit welchem Partner, sollte niemals berichtet werden“, erklärt Manfred Jordis (CDU).
FDP ist für wechselnde Mehrheiten
Zu dem gemeinsamen Antrag von FDP und FW/UWG erläutert Pizarro: „Wir sind beide schon lange interessiert, den Magistrat zu verkleinern. Es ist aber nur eine Zusammenarbeit in Zeiten wechselnder Mehrheiten.“
Von Anfang an hätten die Liberalen kommuniziert, wechselnde Mehrheiten zu bevorzugen, denn das sei bürgerfreundlicher und führe zu besseren Sachentscheidungen. Nach Ansicht von Pizarro dürfte es für die FW/UWG schwierig werden, eine Koalition einzugehen, da sie sich in der letzten Wahlperiode „ein Stück isoliert“ habe. Als Beispiel nannte er die Haltung der Freien Wähler zum Kulturzentrum im Sprudelhof. „Dort standen sie alleine“, sagt er.
Pizarro hält eine Koalition aus CDU, Grünen und SPD für möglich – dies sehe, wer eins und eins zusammenzähle. Nach der Kommunalwahl im März hätten sich die Sozialdemokraten noch für wechselnde Mehrheiten ausgesprochen. „Ich würde es begrüßen, wenn die SPD ihre diesbezügliche Haltung beibehielte.“
„Haben nur abgelehnt“
Überrascht war der Liberale über das Verhalten der Grünen, das er „ein Stück weit schockierend, unüblich und parlamentarisch schäbig“ finde. Pizarro: „Wir hatten mehrfach angefragt, ob wir ein Gespräch mit ihnen führen können. Sie haben nur abgelehnt und gesagt, es bestehe kein Interesse.“ Die FDP habe gern ergebnisoffene Gespräche mit CDU und Grünen führen wollen, um zu sehen, ob eine Jamaica-Koalition eine Option gewesen wäre. Dreimal hätten die Liberalen nachfragen müssen, bis die Absage der Grünen kam. Mit allen anderen Fraktionen seien die Gespräche sehr konstruktiv gewesen.
Das sagt Wikipedia zur Kenia-Koalition
