Konkurrenz für die Grünen
Die 1,5-Grad-Grenze bei der Klimaerwärmung zu unterschreiten, das ist das Ziel der Ende Oktober 2020 gegründeten Klimaliste Hessen, die bei der Kommunalwahl am 14. März 2021 flächendeckend antreten will. Die neue Liste ist eine Konkurrenz für die hessischen Grünen, die sich mit dem Autobahnbau durch den Dannenröder Forst in den Augen der Klimaschützer gerade gründlich blamieren.Wirkungsvoller Klimaschutz
Die Gründer der Klimaliste kommen aus dem Umfeld von Fridays for Future, Scintists for Future und Parents for Future. „Wir möchten den Wählerinnen und Wählern die Möglichkeit bieten, sich für wirkungsvollen Klima-, Umwelt und Naturschutz zu entscheiden“, wird das Vorstandmitglied Beate Balzert in einer Pressemitteilung zur Gründung der Liste zitiert. Die Gründungsversammlung war am 24. Oktober 2020 in Bad Vilbel.
Im „Grundkonsens“ der hessischen Klimaliste heißt es: „Uns vereinigt die Sorge um das Leben auf unserem Planeten. Wir agieren dabei unabhängig von bereits bestehenden Parteien und arbeiten explizit generations- und gesellschaftsübergreifend an Lösungen für die Klimakrise. Wir sind gegen jede Form der Diskriminierung, soziale Ausgrenzung, Rassismus und Gewalt. Wir heißen Menschen jeden Alters, jeden Geschlechts, jeder Religion, Hautfarbe, und sexueller Orientierung in unserer Organisation willkommen. Wir erkennen die besondere Verantwortung an, die jüngeren Generationen darin zu unterstützen unsere Gesellschaft und unsere Politik schon heute entscheidend und nach ihren Vorstellungen mitzugestalten. Innerhalb unserer Organisation streben wir flache Hierarchien an. Macht- und Herrschaftsausübung müssen sich immer legitimieren können. Menschen, die Macht ausüben, müssen dies zu jeder Zeit rechtfertigen können.“
Die Klimaliste will den kommunalen Klimaschutzbewegungen die Möglichkeit bieten, ihren Protest von der Straße in die Parlamente zu tragen. „Effektiver Klimaschutz fängt in den Kommunen an“, sagt das Vorstandsmitglied Claudia von Eisenhart Rothe, die in ihrer Heimatstadt Oberursel gerade daran Arbeitet, eine Klimaliste aufzustellen. „Die Bauwut in Oberursel, die Baumfällungen, die mit der Umsetzung vieler Bebauungspläne einhergehen, diese klimaschädigenden Entwicklungen müssen in Oberursel auf den Prüfstand“, erklärt sie.
Es gibt Vorbilder aus anderen Regionen Deutschlands. In Baden-Württemberg und in Rheinland-Pfalz treten Klimalisten zur Landtagswahl an, in Erlangen und Düsseldorf sind sie ins Stadtparlament eingezogen.
In Hessen können die Klimaschützer auf enttäuschte Wähler der Grünen hoffen. Die Empörung ist groß, weil ausgerechnet ein Verkehrsminister der Grünen den Bau der Autobahn A49 durch den Dannenröder Forst durchsetzt.
Die hessische Klimaliste fordert, alle Bauvorhaben auf ihre Klimawirksamkeit zu überprüfen. „Ein Projekt wie der Weiterbau der A49 durch den Dannenröder Forst, aber auch sämtlicher anderer Autobahnneubauten müssen vor diesem Hintergrund gestoppt werden“, sagt Maik Schöniger, Vorstandsmitglied der Klimaliste Hessen.