Alle Beiträge von Joerg-Peter Schmidt

DGB ÄNDERT STANDORT

Gewerkschaft unterliegt bei VGH

Am Abend des Freitag, 28. November gab es weitere Neuigkeiten hinsichtlich des Protestes gegen die AfD in Gießen. So meldeten gleich mehrere Medien, darunter das Rechtsmagazin LTO (Legal Tribute Online): Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) Hessen hat eine Entscheidung zugunsten der Stadt Gießen getroffen. DGB ÄNDERT STANDORT weiterlesen

GIESSEN KONTRA AFD

STADTBILD GEGEN RECHTS

von Jörg-Peter Schmidt

Wer in diesen Tagen in der Gießener Innenstadt unterwegs ist, sieht an vielen Orten deutliche Signale gegen rechtsextreme Strömungen durch Plakate, Spruchbänder oder die Regenbogenfahnen. Viele Bürgerinnen und Bürger signalisieren also ihren Widerstand gegen die AfD, deren Jugendorganisation am 29./30. November in den Hessenhallen gegründet wird. GIESSEN KONTRA AFD weiterlesen

INFO FÜR SCHULEN

Präsenzpflicht ausgesetzt

In einer Pressekonferenz im Gießener Rathaus informierten jetzt Oberbürgermeister Frank-Tilo Becher und Bürgermeister Alexander Wright über Vorbereitungen  für die nächsten Tage. Es geht um die Neugründung der AfD-Jugendorganisation und die daraus resultierenden Proteste.

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PROTEST GEGEN AFD

DGB legt Rechtsmittel ein

Der DGB hatte sich gegen von der Stadt Gießen  veranlassten räumlichen Beschränkungen beim Protest gegen die Neugründung der AfD-Jugendorganisation in den Gießener Hessenhallen am 29./30. November 2025  gewandt. Das Verwaltungsgericht (VG) Gießen lehnte den DGB-Antrag weitgehend ab. Einer Klage der Partei Die Linke gab das VG jetzt allerdings größtenteils statt. PROTEST GEGEN AFD weiterlesen

KUNDGEBUNG GEGEN AFD

DGB-Klage größtenteils abgelehnt

Aktuell ist bei den Medien ein Eilbeschluss der 10. Kammer des Verwaltungsgerichts (VG) Gießen eingegangen, der Proteste gegen die Gründung der AfD-Jugendorganisation in den Gießener Hessenhallen betrifft. Vom VG wird – noch nicht rechtskräftig – ein Eilantrag des DGB Hessen/Thüringen, der sich gegen durch die Stadt Gießen verfügte versammlungsrechtliche Beschränkungen richtet, größtenteils abgelehnt. KUNDGEBUNG GEGEN AFD weiterlesen

AFD IN GIESSEN

Bevölkerung hat viele Fragen

Zu den Auswirkungen der Gründung der AfD-Jugendorganisation in den Gießener Hessenhallen am 20./30 November gibt es seitens der Bevölkerung zahlreiche Fragen. Dazu hat die Stadt Gießen den Medien weitere aktuelle Pressemitteilungen übersandt. Es geht um einen Infoservice, einen kostenlosen Park+Ride-Shuttleservice und die Öffnung des Museums am Brandplatz. AFD IN GIESSEN weiterlesen

GEWALT GEGEN FRAUEN

Gedenken auch in Gießen

Jeweils am 25. November findet international der Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen statt. Auch in  Deutschland gibt zahlreiche symbolische Aktionen. Beispielsweise in Gießen. GEWALT GEGEN FRAUEN weiterlesen

MITMACHEN BEIM TANZ

Theater bietet Training an

Die Tanzvorführungen beim Stadttheater Gießen sind sehr beliebt. Aber man kann aus der Rolle von Zuschauerinnen und Zuschauern rausschlüpfen und selbst tänzerisch aktiv werden. MITMACHEN BEIM TANZ weiterlesen

AfD IN GIESSEN

Stadt beugt Gefährdung vor

Zur in Gießen geplanten Gründung der AfD-Jugendorganisation erreichten die Medien jetzt zwei Pressemitteilungen der Stadt Gießen. Es geht erstens um eine Videobotschaft von Oberbürgermeister Frank-Tilo Becher (SPD) und zweitens um das Thema „Demonstrieren im Bereich der Hessenhallen in Gießen am 29. November 2025 zu gefährlich.“ Anmelder von Protestversammlungen sehen indessen das Recht auf Versammlungsfreiheit verletzt. Die Veranstaltung der extremen Rechten werde höher gewichtet als der Protest von Gewerkschaften, Parteien und zivilgesellschaftlichen Gruppen, kritisieren sie. AfD IN GIESSEN weiterlesen

HÜHNERPEST

Besondere Schutzmaßnahmen

Zum Thema Geflügelpest gibt es weitere wichtige Informationen. Sie werden in Presseberichten des Landkreises Gießen und des Regierungspräsidiums Gießen erläutert. Es geht um Schutz für Tiere und Menschen. HÜHNERPEST weiterlesen