TTIP-Protest

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Der Widerstand gegen die soziale und ökologische Standards abbauende Freihandelsabkommen TTIP und CETA geht quer durch die Bevölkerung. Aus der gesamten Republik wird der Protest am Samstag, 10. Oktober 2015, nach Berlin getragen. Es könnte eine der größten Demonstrationen werden, die die Bundesrepublik erlebt hat. Aus Frankfurt fahren Busse und ein Sonderzug.

Für soziale und ökologische Standards

„Wir brauchen soziale und ökologische Leitplanken für die Globalisierung. Doch TTIP und CETA gehen in die flasche Richtung“, heißt es im Aufruf zu der Demonstration. Das Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP) ist ein Freihandels- und Investitionsabkommen der Europäischen Union mit den USA. Das Comprehensive Economic and Trade Agreement (CETA) ist ein Wirtschafts- und Handelsabkommen der EU mit Kanada. Beide Abkommen stellen nach dem bisherigen Stand den Freihandel über ökologische und soziale Regeln. „Sonderrechte für Investoren und Investor-Staat-Schiedsverfahren gefährden parlamentarische Handlungsfreiheit. TTIP und CETA setzen öffentliche und gemeinnützige Dienstleistungen und Daseinsvorsorge, kulturelle Vielfalt und Bildungsangebote unter Druck. Sie ziehen falsche Lehren aus der Finanzkrise, stärken internationale Konzerne und schwächen kleine und mittelständische Unternehmen, auch in der Landwirtschaft“, heißt es im Aufruf zu der Demonstration, die unter dem Motto steht „TTIP und CETA stoppen“ Für einen gerechten Welthandel!“

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Protest gegen TTIP in Frankfurt.                       (Foto: Rieb)

Die bisherigen Protest sind nicht Wirkungslos geblieben. Die EU-Kommission will nun statt der umstritten privaten Schiedsgerichte für Investoren einen öffentlichen Handelsgerichtshof . Die Klagerechte der Investoren gehören zu den umstrittensten Teilen von TTIP.  Daran ändert auch ein Handelsgerichtshof nichts. Ausländische Investoren würden ein besonderes Klagerecht behalten, während inländische Unternehmen und die Bürger vor die regulären Gerichte ziehen müssen.

Die heiße Phase

CETA ist bereits fertig verhandelt  aber noch nicht unterzeichnet, die Verhandlungen für TTIP stehen kurz vor dem Abschluss. „Es ist höchste Zeit, unseren Protest gegen die Abkommen auf die Straße zu Tragen!“, heißt es im Aufruf zur Großdemonstration in Berlin.

Ein öffentliches Plenum des Frankfurter Bündnisses gegen TTIP und CETA ist am Donnerstag, 24. September 2015 um 18.30 Uhr im DGB-Haus, Wilhelm-Leuschner-Straße 69-77. Mit dabei sind Eva Walther von Greenpeace, Michael Ehrhardt von der IG Metall und Knut Dörfel vom Arbeitskreis Fluglärm und Umwelt.
Eine Diskussionsveranstaltung am Montag, 5. Oktober 2015, um 19 Uhr im Saalbau Südbahnhof in Frankfurt bereitet die Demonstration in Berlin vor. Es diskutieren der Europaabgeordnete Sven Giegold (Grüne), die Bundestagsabgeordnete Sabine Leidig (Linke), Mike Josef, Vorsitzender der SPD Frankfurt, Martina Römmelt-Fella (Geschäftsführerin FELLA Maschinenbau GmbH und Jürgen Bothner, Landesbezirksleiter Verdi Hessen. Rosi Haus, Geschäftsführerin von Verdi Frankfurt und Region moderiert.

Busse fahren am Samstag, 10. Oktober, um 5 Uhr und am Freitag, 9. Oktober, um 12 Uhr. Gewerkschafter können kostenlos mitfahren. Weitere Infos und Anmeldebogen gibt es hier frankfurt-rhein-main.dgb.de

Informationen zu den Sonderzügen und Fahrkarten gibt es hier ttip-demo.de

Die bundesweite Großdemonstration in Berlin am Samstag, 10. Oktober 2015, startet um 12 Uhr am Hauptbahnhof.

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