Machtspiele mit  Joachim Arnold

Die Berufung des Wetterauer Landrats Joachim Arnolds (Foto) in den Ovag-Vorstand sei „nichts weiter als der nächste Akt des nahezu ausschließlich an Macht und Positionen orientierten Politikverständnisses der Wetterauer CDU und SPD“, erklärt der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Wetterauer Kreistag, Michael Rückl, in einer Pressemitteilung. Dass die Zweite Kreisbeigeordnete Stephanie Becker-Bösch als Vorsitzende der Ovag AG den Auswahl- und Findungsprozess als objektiv und nicht dem Parteibuch folgend bezeichnet hebe, „erweist sich als reines Geschwätz“,so Rückl.

„Oswin Veith steht bereit“

Der 57-jährige Joachim Arnold ist seit 2008 Landrat im Wetteraukreis. Zusätlich fungiert er als Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Wetterau. Im Vorstand des Strom- und Wasserversorgers Ovag wird er den ehemaligen Landrat Rolf Gnadl (SPD) auf der gut dotierten Planstelle ablösen. Die Grünen und auch der FWG-Politiker Erich Spamer hatten die Besetzung der Ovag-Vorstansposten als eine Art Selbstbedienungsladen von Politikern der CDU und SPD bezeichnet.  Dazu passt die Aussage des Vogelsberger Landrats Manfred Görig (SPD) in der Frankfurter Rundschau: Bei der nächsten Vorstandsbesetzung werde die CDU das Recht haben, einen Nachfolger für den CDU-Mann Rainer Schwarz zu benennen.

Die Vorstandsstelle von Rolf Gnadl war laut Rückl in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung ausgeschrieben, in der Wetterau sei darüber nicht informiert worden. Die Beteiligten würden „am liebsten im Verborgenen“ handeln. „Indem sie sich die verfügbaren Posten möglichst unter Ausschluss der Öffentlichkeit gegenseitig zu schieben, bestätigen sie gängige Urteile und schaden dem Ruf der Politik“, so Rückl.

Der Grünen-Sprecher befürchtet, dass bei der Nachfolge des weiter amtierenden Ovag-Vorstands Rainer Schwarz zur Jahresmitte 2019 genauso laufen wird, „also ähnliches, fast geheimes Verfahren, ähnliches Vorgaukeln einer vermeintlich objektiven Auswahl und schließlich die Berufung einer Person aus der CDU“. Hier stehe mit Oswin Veith der frisch gekürte Bundestagsabgeordnete mit Wetterauer Direktmandat bereit. Müde vom Berliner Politikleben, sehne er sich nach der Wetterauer Heimat. Folge er auf Schwarz, hätte die Wetterau keinen Bundestagsabgeordneten mehr. „Aber damit hat sie Erfahrung. Als vor Jahren Frau Puttrich für einen Ministerposten ihr Mandat aufgab, war das genauso“, schreibt Rückl.

„Ruf der Demokratie leidet“

Nachdem Arnold als Wetterauer Landrat ausscheidet, um seinen neuen Posten bei der Ovag anzutreten, steht die Wahl des neuen Landrates an. „Hier liefern sich die sich die beiden Auserwählten der großen Parteien einen Wettkampf in Form von Besuchsterminen und Pressemitteilungen“, meint Rückl. Die Grünen fordern, dass CDU und SPD fair bleiben und einen Wahltermin vorschlagen, der nicht andere Konkurrentinnen und Konkurrenten benachteiligt. „Eine Wahl bereits im Januar wäre solch ein unfairer Akt“, so Rückl. Für den Fall, dass einer der beiden Kandidaten gewinne, hätten CDU und SPD bereits das weitere Postenspiel geregelt. Im Koalitionsvertrag sei geregelt:  „Der den Landrat stellende Koalitionspartner erhält die Position des weiteren hauptamtlichen Kreisbeigeordneten mit Beginn der neuen Amtszeit des Landrates“.  Rückl: „Weder denken CDU und SPD bei der Ovag an eine fachliche Vorstandsbesetzung, die nicht ihrer Parteibuchlogik folgt, noch lassen sie sich Posten entgehen, die Einfluss und letztlich Geld zur Finanzierung ihrer Parteikassen versprechen. Zwei hauptamtliche Beigeordnete werden nicht gebraucht. Das beweisen Weckler und Becker-Bösch täglich durch ihr Herumreisen in der Wetterau. Das bewies die Vorgängerkoalition, die mit einem auskam. Wir fordern deshalb die beiden Parteien dringend auf, dieses durchsichtige Postengeschacher zu beenden. Sie schaden damit dem Ruf der Demokratie.“

Wenn Joachim Arnold im Januar 2018 zur Ovag wechselt, gibt er den SPD-Vorsitz in der Wetterau auf.  Über die Nachfolge wird ein Parteitag entscheiden. Als mögliche Kandidaten wurden die Landtagsabgeordnete Lisa Gnadl und der neue Regionalverbands-Beigeordnete Rouven Kötter genannt.