Atomwaffenverbotsvertrag

Happy Birthday !

von Ursula Wöll

Am 7. Juli ist es genau 1 Jahr her, dass 122 Staaten den Atomwaffenverbots-vertrag in der UNO unterschrieben haben. Die Bundesregierung boykottiert diesen wegweisenden Vertrag aber noch immer. In Deutschland lagern sogar 20 Atomwaffen der USA, und zwar auf dem Bundeswehr-Fliegerhorst Büchel in der Eifel. Sie kommen im ‚Ernstfall‘ mit Bundeswehr-Kampfjets zum Einsatz.

Proteste bisher vergeblich

Warum verweigert auch Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) seine Unterschrift unter den wegweisenden UN-Vertrag? Warum werden die Atomwaffen nicht endlich aus Büchel abgezogen, sondern sogar modernisiert? Dagegen gibt es seit Jahren Proteste. Auch in diesem Jahr sind seit Wochen ständig Gruppierungen vor dem idyllisch gelegenen Bundeswehrgelände, etwas außerhalb von Büchel gelegen. An den Protesten beteiligen sich auch die „Ärzte gegen den Atomtod IPPNW“ oder die „Internationale Kampagne gegen Atomwaffen ICAN“, die den Friedensnobelpreis erhielt. Am 7. Juli, dem Jahrestag des Verbotsvertrages, werden Mitglieder verschiedener evangelischer Landeskirchen in Büchel protestieren. Wer seinen Wochenend-Ausflug dorthin machen will, fährt kurz hinter Cochem an der Mosel eine kleine kurvige Straße rechts hoch bis Büchel.

Deutschland soll endlich unterzeichnen

Außerdem gibt es bundesweit Proteste der internationalen Vereinigung der „Bürgermeister für den Frieden“ (Mayors for Peace), in der auch Hiroshima und Nagasaki vertreten sind. Sie fordert, dass Deutschland endlich den Atomwaffenverbots-Vertrag als 123. Staat unterzeichnet. In mindestens 20 Städten werden dafür Friedensflaggen an den Rathäusern gehisst. So etwa am Freitag, dem 6. Juli, am Rathaus in Wetzlar. Um 9 Uhr wird dort der evangelische Kirchenkreis Wetzlar-Braunfels eine Antiatomfahne an Oberbürgermeister Wagner übergeben, die dann zwei Tage am Rathaus wehen wird. Am Rathaus in Mainz werden ab Freitag um 15 Uhr die Friedens-Flaggen gehisst.

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