Pressefreiheit

Medienvielfalt stärken

Die Pressefreiheit und die Medienvielfalt muss gestärkt werden. Das fordert die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in Verdi von der Arbeitsgruppe Kultur- und Medienpolitik bei den Koalitionsverhandlungen von SPD, Grünen und FDP.

„Viele der Politikerinnen und Politiker, die derzeit den Koalitionsvertrag der künftigen Bundesregierung verhandeln, wurden in den vergangenen Monaten nicht müde, den Wert unabhängiger und vielfältiger Medien für unsere demokratische Gesellschaft zu betonen und auf die zunehmende Bedrohung der Pressefreiheit hinzuweisen. Jetzt ist der Moment, um diese zutreffenden Worte auch in Taten umzusetzen“, erklärte Monique Hofmann, Bundesgeschäftsführerin der dju in Verdi.
Vor allem müsse endlich ein Presseauskunftsrecht geschaffen werden, um staatliches Handeln gegenüber den Medien transparent zu machen. „Journalistinnen und Journalisten brauchen umfassende Auskunftsansprüche gegenüber Bundesbehörden, um ihre Arbeit machen zu können. Eine entsprechende gesetzliche Regelung ist längst überfällig und wäre zudem problemlos möglich“, sagt Hofmann. Sie forderte die künftige Bundesregierung auf, endlich das Versprechen umzusetzen, das bereits die schwarz-rote Regierung in ihrem Koalitionsvertrag gegeben, aber nicht erfüllt habe.

Pressevielfalt im lokalen Raum sichern

Zudem müsse die Vielfalt der Presse besonders im lokalen Raum gesichert werden. Dazu zähle die Einführung des gemeinnützigen Journalismus und eine entsprechende Änderung der Abgabenordnung. „Der gemeinnützige Journalismus wird künftig eine wichtige Rolle in Ergänzung zu den privatwirtschaftlichen Medien und dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk einnehmen. Um seiner vielfalt- und demokratiestärkenden Funktion gerecht werden zu können, braucht er Rechtssicherheit“, sagt Hofmann, die sich auch im Forum Gemeinnütziger Journalismus für die Stärkung des gemeinwohlorientierten Journalismus engagiert.

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