Friedensfähig statt kriegstüchtig

„Die Waffen nieder! Friedensfähig statt kriegstüchtig“ ist das Motto des Ostermarsch 2024. Im Rhein-Main-Gebiet gibt es am Ostermontag, 1. April, mehrere Auftaktveranstaltungen. Die Abschlusskundgebung beginnt um 13 Uhr auf dem Römerberg in Frankfurt.

Gegen Militarisierung der Gesellschaft

„Wir lehnen eine Politik ab, die von Krieg als dem Normalfall ausgeht statt vom Friedensgebot des Grundgesetzes. Diese Politik eskaliert internationale Konflikte und militarisiert unsere Gesellschaft. Wir wenden uns gegen die innere Militarisierung in unserem Land, die eine weitere Rechtsentwicklung verstärkt“, heißt es im Aufruf zum Ostermarsch in Frankfurt, der von zahlreichen Organisationen und Personen unterzeichnet wurde, darunter die Linke, Frankfurt, die Naturfreunde Frankfurt, die Offenbacher Friedensinitiative, Rödelheimer Friedensinitiative, die Wetterauer Aktion Frieden, der frühere Frankfurter DGB-Vorsitzende Harald Fiedler, der frühere Gewerkschaftssekretär des DGGB Region Franfurt Horst Koch-Panzner und der Friedens-Aktivist Willi van Ooyen.

Es drohe eine Ausweitung des Krieges in der Ukraine bis hin zu einem Atomkrieg, sowie eine Ausweitung des Krieges im Nahen Osten zu einem Flächenbrand. Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine müsse beendet werden. „Weder militärische Offensiven, noch Waffenlieferungen oder Sanktionen gegen Russland haben zu Waffenstillstandsgesprächen geführt. Initiativen zur Beendigung der militärischen Auseinandersetzung, für einen Waffenstillstand und diplomatische Lösungen werden von der Bundesregierung abgelehnt.

Sie setzt sich für eine Fortsetzung der Kriege in der Ukraine und in Nahost ein. Ungeachtet der horrenden Zahl von Opfern lehnt sie Waffenstillstände und Verhandlungen ab. Mit dieser Erbarmungslosigkeit isoliert sie sich zunehmend“, stellen die Friedensfreunde fest.

Solidarität mit den Opfern

Im Gaza-Krieg solidarisieren sie sich mit allen Opfern und fordern einen sofortigen Waffenstillstand. „Wir bekennen uns zum Existenzrecht des Staates Israels und Palästinas auf Basis von UNO-Beschlüssen. Unsere Solidarität gehört ebenso den Menschen in Nordsyrien und Nordirak, gegen die das NATO-Mitglied Türkei weiterhin eine blutige Kriegsführung betreibt. Dieser Konflikt steht auch für viele andere kriegerische Auseinandersetzungen weltweit, die hierzulande kaum wahrgenommen werden. Mit ihren Waffenlieferungen gießt die Bundesregierung Öl ins Feuer. Sie bedient dabei die Profitinteressen der Rüstungsindustrie und stützt die Vormachtstellung der USA“, heißt es in dem Aufruf.

Kriege und Rüstung seien die Ursachen für Zerstörung des Klimas, Hungerkrisen, Flucht und Vertreibung. Überschwemmungen, Hitzewellen, Dürre würden nicht bekämpft, weil das Geld für Rüstung ausgegeben werde. „Anstatt auf Diplomatie und Deeskalation zu setzen, steigen die deutschen Militärausgaben von bisher 64 auf 85 Milliarden Euro, etwa tausend Euro pro Einwohner. Das ist der größte Sprung seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges. Wir wollen nicht den weltweit drittgrößten Rüstungsetat, der mit sozialer Verelendung in unserem Land erkauft wird. Statt Rüstungskonzerne reich zu machen hätte man Geld, um Kinderarmut zu verhindern, den Wohnungsbau voranzutreiben, das Bildungs- und Gesundheitssystem sowie den Klimaschutz zu verbessern und die Sozialausgaben insgesamt zu erhöhen“, erklären die Kriegsgegner.

Ohne Frieden ist alles nichts

Es seit höchste Zeit für Friedenspolitik – in der Ukraine, im Nahen Osten und weltweit. „Der Frieden ist nicht alles, aber ohne Frieden ist alles nichts“, zitieren sie Willy Brandt. Nur im Frieden und nur durch gemeinsame globale Anstrengungen seien soziale Entwicklung, Schutz von Klima und Natur und eine lebenswerte Zukunft für alle möglich. Es sei dringlicher denn je, als zivilgesellschaftliche Opposition Ostern auf die Straße zu gehen. Sie fordern: einen Stopp aller Waffenlieferungen, glaubwürdige diplomatische Initiativen, Sozialausgaben, zivile Infrastruktur und Klimaschutz auszubauen, Visa und Asyl für alle Kriegsdienstverweigerer, Beibehaltung von Zivilklauseln, Militarisierung an hessischen Hochschulen stoppen.

Auftaktveranstaltungen zum Ostermarsch 2024 in Frankfurt gibt es in Darmstadt, Oberursel und Offenbach. In Frankfurt um 10.30 Uhr am Bahnhof Rödelheim; um 11 Uhr in Eckenheim am US-Generalkonsulat in der Gießener Straße); um 11 Uhr am Bruchfeldplatz in Niederrad. Es schließt sich eine Demonstration durch die Innenstadt an. Während der Abschlusskundgebung um 13 Uhr am Römerberg sprechen Mirkan Dogan (DGB-Jugend Frankfurt), Michael Müller (Vorsitzender Naturfreunde Deutschland), Alain Rouy (Mouvement de la Paix, Paris), Nirit Sommerfeld (Deutsch-israelische Schauspielerin), Nelli Zühlke (Internationaler Jugendverein), Musik: „Playtime“