Arbeitskreis „Im-Puls“ ist in Sorge

Direkt nach der Wahl zum Bundestag hat die CDU/CSU Fraktion im deutschen Bundestag eine Kleine Anfrage eingebracht, die auch den Verein „Im-Puls Staufenberg“ konkret betreffen kann. Dies schreibt dieser Kulturpolitische Arbeitskreis Staufenberg (aus dem Kreis Gießen).

Es geht um Kleine Anfrage von CDU/CSU

In der Kleinen Anfrage der CDU/CSU ist das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ ausdrücklich genannt und es wird nach Überprüfung gefragt. Es werde die Arbeit der Fördermittelempfänger des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ dem Verdacht ausgesetzt, parteipolitisch zu agieren. „Im-Puls“ ist als Trägerverein von „Dabeisein“ so ein Fördermittelempfänger, wird in der Pressemitteilung unterstrichen.

Ein Blick auf die Arbeit der Koordinierungs- und Fachstelle (Dabeisein) im Lumdatal und in Buseck und Reiskirchen zeige, wie gut die  Mitarbeiterinnen „Im-Puls“ Bürger und Bürgerinnen motivieren, sich in das Gemeinwohl einzubringen, Wünsche zu äußern und sich für deren Umsetzung tatkräftig einzusetzen. Mit politisch aktiven Menschen werde die Demokratie in Deutschland eine Zukunft haben. „Das ist Einsatz für lebenswerte, vielfältige Kommunen und hat mit Parteipolitik nichts zu tun“, heißt es in der Pressemitteilung.

„Im-Puls“ ist irritiert

„Im-Puls“ ist irritiert, dass mit der Kleinen Anfrage der CDU/CSU Projekte wie „Dabeisein in den Gießener Lahntälern“, an dem der „ImPuls“ direkt beteiligt ist, ohne nähere Kenntnis in Frage gestellt werden und Misstrauen gegen solche  Projekte gesät wird.  Schlimm genug, dass das Projekt „Dabeisein in den Gießener Lahntälern“ zunächst  nur für das Jahr 2025 bewilligt wurde anstatt der ursprünglich vorgesehenen acht Jahre. Die Kleine Anfrage der Fraktion der CDU/CSU unter Merz und Dobrindt direkt nach der Bundetagswahl lasse nichts Gutes für die Demokratieförderprojekte im Rahmen von „Demokratie leben!“ erahnen. Es sei höchste Zeit, dass das schon seit Jahren zwischen den Parteien diskutierte Demokratiefördergesetz beschlossen wird und damit die Demokratieförderarbeit auf eine gesetzlich gesicherte Grundlage gestellt wird. Die Pressemitteilung ist den Medien übersandt worden von Lothar Schreyeck, Vorstandsmitglied von „Im-Puls“.

Internetdresse von „Im-Puls“ (einschließlich Impressum): https://im-puls-staufenberg.de/