Kundgebung in Frankfurt

Zhina Mahsa Amini wurde vor einem Jahr im Iran wegen eines nicht richtig sitzenden Kopftuchs von der Sittenpolizei verhaftet, grausam gefoltert und zu Tode geprügelt. Der Vorfall führte zu einem Aufstand unter dem Motto „Frauen – Freiheit – Leben“. Eine Kundgebung am Samstag, 16. September 2023, dem Jahrestag der Ermordung, in Frankfurt steht unter diesem Motto.

Mutige und starke Frauen

„Dieser schreckliche Vorfall hat das Fass im Iran zum Überlaufen gebracht. Nach jahrzehntelanger Einschüchterung durch das Regime wurde eine Bewegung mit dem Motto „Frauen – Leben – Freiheit“ ins Leben gerufen. Die Bevölkerung, besonders unter der Leitung der vielen mutigen und starken Frauen, ist aufgestanden und fordert aktiv Freiheit, Demokratie und Menschenrechte“, heißt es im Aufruf zur Kundgebung.

Während der 44 Jahre Unterdrückung im Iran seien Tausende Menschen das Regime hingerichtet und noch Viele mehr gefoltert oder schwer verletzt worden. Die Verfolgung von politischen Gegnern sei durch die Proteste noch extremer geworden. Unter menschenunwürdigen Bedingungen säßen Tausende in iranischen Gefängnissen fest, Vergewaltigungen von weiblichen Inhaftierten seien an der Tagesordnung.

Seit zwei Wochen gehe das Regime wegen des bevorstehenden Jahrestages mit besonderer Härte gegen Aktivisten vor. Die Organisation von Kundgebungen oder Trauerfeiern solle unterbunden werden. Abschreckung, Angst und das Verbreiten von Schrecken sei die Politik und Maxime der Islamischen Republik. Es werde von Tag zu Tag deutlicher, dass dieses Regime am Ende sei. „Die Menschen haben das Mullah-Regime und seine Machthaber satt und sehnen sich nach Selbstbestimmung“, schreiben die Veranstalter. Eine Abschaffung sei nicht nur für den Iran essentiell, sondern wäre auch ein großer Schritt hin zu mehr Stabilität im Nahen Osten und einem noch sichereren Europa. Die vielen Verbindungen der Islamischen Republik zu Terrororganisationen und die schmutzigen Tätigkeiten der Revolutionsgarden seien kein Geheimnis. „Diesem Terrorstaat muss endlich Einhalt geboten werden!“, fordern die Veranstalter.

Die Menschen haben das Mullah-Regime satt

„Die Ermordung Zhina Mahsa Aminis hat eine Bewegung ausgelöst, die es noch nie in der Geschichte gab: eine Revolution der Frauen. Seit einem Jahr erleben wir, wie die iranische Bevölkerung mit unfassbarem Mut sich gegen den Terror und die Gewalt auflehnt. Ihre Waffe ist die Solidarität und der Wunsch nach Freiheit. Die demokratische Revolution wird triumphieren. Es bleibt aber ungewiss wann. Wir hier in Deutschland können den Niedergang des Regimes beschleunigen, indem wir den Druck erhöhen und es isolieren. Es darf keine Geschäfte mehr mit den Mördern geben, die Revolution muss anerkannt und die Terroristen als solche behandelt werden. Hinter uns liegt ein Jahr des Leidens und des Schreckens, aber auch ein Jahr der Liebe und der Hoffnung. Lassen wir uns von dem Mut der iranischen Bevölkerung inspirieren: Jin Jiyan Azadî!““, zitieren die Veranstalter Nargess Eskandari-Grünberg, Bürgermeisterin von Frankfurt.

„Die Menschen in Iran leben in Unfreiheit, das Regime der Islamischen Republik unterdrückt, foltert und mordet seit Jahrzehnten. Der traurige Todestag von Mahsa (Jina) Amini erinnert uns daran, dass wir die Menschen weiterhin unterstützen müssen im Kampf für Freiheit und Menschenrechte, denn in der Islamischen Republik ist jede Teilnahme an einer Demonstration Gefahr für Leib und Leben“, wird Valerio Krüger, Geschäftsführer der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM), zitiert.

Auch Karl Kopp, Geschäftsführer von Pro Asyl, rufte zu der Kundgebung auf. „Das Regime im Teheran geht weiterhin menschenverachtend und brutal gegen die Protestbewegung vor. Es reicht nicht, dass sich Politik*innen mit den mutigen Menschen im Iran solidarisieren. Sie müssen auch konkret dafür sorgen, dass niemand Gefahr läuft, in den Iran abgeschoben oder an Europas Grenzen völkerrechtswidrig zurückgewiesen wird. Es braucht jetzt einen formellen bundesweiten Abschiebestopp, nachdem die Bundesländerregelungen auslaufen. Und: Deutschland und die Europäische Union müssen fliehenden Menschen, häufig auch Schwerverletzte, sichere Fluchtwege nach Europa eröffnen. Die humanitäre Aufnahme von Schutzsuchenden muss massiv ausgeweitet werden“, wird er zitiert.

Die Kundgebung Frauen – Leben – Freiheit beginnt am Samstag, 16. September 2023 um 15 Uhr am Römer in Frankfurt am Main. Nach einem gemeinsamen Marsch wird die Veranstaltung am Main beendet. Hier werden Bäume gepflanzt, die zum Andenken an die vielen Opfer des iranischen Regimes stehen sollen.