SPD streitet wegen Koalition mit CDU

Von Detlef Sundermann

Seit einigen Tagen brodelte es hinter den Kulissen der SPD Dortelweil. Die beiden Spitzenkandidaten haderten mit ihrem politischen Gewissen. Doch nun ist es Gewissheit: Beate Bender und Michael Wolf, frisch gewählte Mitglieder des Ortsbeirats Dortelweil, haben am Sonntag die Konsequenz aus der von CDU und SPD geschlossenen Koalition gezogen, und ihr Mandat niedergelegt. In einer gemeinsamen Mitteilung am Sonntag (25. April) heißt es, dass eine Koalition mit der CDU im Ortsbeirat „nicht vorstellbar“ sei.

Gegenstand des bei SPD-Genossen umstrittenen Koalitionsvertrags ist, dass CDU und SPD auch in allen Ortsbeiräten der Stadt zwangsweise koalieren müssen. Laut Bender und Wolf habe die CDU auf diesen Vertragspunkt bestanden, der unverhandelbar gewesen sei.

Viele der geplanten Vorhaben und Veränderungen für Dortelweil spiegeln sich weder im Koalitionsvertrag wider, noch in der gesamten CDU-Politik, heißt es. Bender sagt auf Anfrage des Landboten, es geben mit der CDU keinen Konsens etwa bei die Gestaltung und Nutzung des Dortelweiler Platzes oder zum Wochenmarkt. Überdies lehnen Bender und Wolf das von der CDU geplante Gewerbegebiet Richtung Kloppenheim ab. In der Koalitionsvereinbarung komme Dortelweil stiefmütterlich weg.

„Koalition widerläuft Wählerauftrag“

Die Koalition widerlaufe dem Wählerauftrag vom 14. März. „Unsere Wähler und Wählerinnen wollten eindeutig eine Veränderung in Bad Vilbel und in Dortelweil, genau so haben sie gewählt“, heißt es. Im Vergleich zur Kommunalwahl 2016 hat die SPD jedoch rund 1,6 Prozent der Stimmen verloren und kam auf 22,6 Prozent. Die CDU hatte 2021 ebenfalls an Boden verloren. Sie erreichte 37,7 Prozent und rutscht damit um rund 9 Prozent ab. Die großen Gewinner waren in dem Stadtteil die Grünen mit 29,7 Prozent (20.1 Prozent in 2016) und damit ein potenzieller Koalitionspartner der SPD. Aber auch für die CDU. Der Grünen-Vorstand hatte sich nach der Wahl verärgert darüber geäußert, dass die Union es bei der zweitstärksten politischen Kraft in der Stadt nur bei Sondierungsgesprächen belassen habe.

Bernd Hielscher, SPD-Vorstandsmitglied und ein Verhandlungsführer bei den Koalitionsgesprächen, bedauert die Mandatsniederlegung von Bender und Wolf. „Es ist Usus, dass ein Koalitionsvertrag auch die Ortsbeiräte einschließt“, sagt er und verweist auf eine Anfrage an den SPD-Unterbezirk in dieser Angelegenheit. Wie sonst lasse sich in einer Koalition Politik für die gesamte Stadt machen, fragt Hielscher. Er berichtet, dass der Vorstand in den vergangenen Tagen versucht habe, Bender und Wolf zum Umdenken zu bewegen. Es sei jedoch nicht mehr zu einem Gespräch gekommen.

Durch den Mandatsverzicht, behält die SPD beide Sitze im Ortsbeirat, sie sollen von den nächsten Nachrückern eingenommen werden, dies sind der Reihenfolge nach Rainer Fich und Gabriele Lutz-Weber. Beide sollen laut Hielscher fest zum Koalitionsvertrag stehen.

Titelbild: Bad Vilbel-Dortelweil. (Foto: Wikipedia/T.h. – Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=1564448)