Gebaut wird trotz „Nein“ der Bürger

Von Anton J. Seib

Die Windkraftgegner jubilieren. Bürgermeister Manfred Wetz ist überrascht von dem Befragungsergebnis. Planer und Investor sind unbeeindruckt. Trotz der Ablehnung von Windkraftanlagen auf Rockenberger Gemeindegebiet soll der Windpark Rockenberg gebaut werden. Noch in diesem Jahr wollen die drei beteiligten Unternehmen den Genehmigungsantrag beim Regierungspräsidium Darmstadt stellen.

Problematische Umfrage

Die Windkraftgegner in Rockenberg jubilieren nach der Bürgerbefragung. „Mehr als 70% der Rockenberger wollen keine WKA in der Gemarkung“, prangt eine Schlagzeile auf der Homepage des „Bündnisses zum Schutz des Lebensraums und der Kulturlandschaft Münzenberg/Rockenberg“ (BLuK). Hintergrund für diese Aussage ist das Ergebnis der Bürgerbefragung, bei der sich 72,9 Prozent gegen Windkraftanlage in der Gemeinde aussprachen. Doch diese Zahl ist mit Vorsicht zu genießen. Denn bei der Befragung machten nur 64,3 Prozent der Bürger mit. Richtig gerechnet bedeutet das also: Nur rund 45 Prozent der Rockenberger sind ausdrücklich gegen Windkraft.

Gegner feiern sich als Sieger

Gleichwohl feiert sich das BLuK als Sieger. Das Ergebnis wertet es „als großen Erfolg“, als „überwältigend“. BLuK-Vorsitzender Ralf Koch: „Es wir jetzt Aufgabe der Fraktionen im Rockenberger Gemeindeparlament sein, die richtigen Schlüsse daraus zu ziehen.“ Und: „Zunächst sind nach unserer Auffassung die Gespräche mit den Projektierern abzubrechen. Die politischen Vertreter sind aufgefordert, dieses Ergebnis bei allen anstehenden Beratungen zu respektieren. Sei es auf parteipolitischer Ebene, auf der Ebene des Regionalverbandes oder in den Bürgermeisterdienstversammlungen.“

Gemeindevertretung am Zuge

Bürgermeister Manfred Wetz zeigte sich überrascht vom Ergebnis der Befragung. „Ich hätte nicht gedacht, dass so viele mit Nein stimmen“, sagte Wetz am Montag. Aber es ändere sich dadurch nichts an der grundsätzlichen Situation. „Wir müssen nach Alternativen suchen. Und Windkraft ist dabei eine wichtige Option“, so der Rathauschef. Jetzt müsse die Gemeindevertretung sehen, wie sie mit der Situation umgeht.

Eine völlig andere Sichtweise auf das Befragungsergebnis hat Johannes Falk vom Bad Nauheimer Projektierer Alphasol. Gemeinsam mit der Firma Rotor Kraftwerke (Darmstadt) plant Alphasol das Projekt, als Betreiber haben sie Green City Energy in München gewonnen. Falk: „Nur rund 45 Prozent der Rockenberger ist ausdrücklich gegen das Projekt. Der schweigenden Mehrheit ist es egal, ob ein Windpark gebaut wird.“

Verträge in trockenen Tüchern

Entsprechend treiben die Unternehmen die Planungen für den Windpark Rockenberg im Hinterfeld im Ortsteil Oppershofen weiter. Große Widerstände erwartet der Projektierer nicht mehr. Schließlich seien die Verträge mit den privaten Grundstückseigentümern in trockenen Tüchern. „Wir planen jetzt drei Jahre. Und immer weht ein anderer Wind durch die Gemeinde“, sagt Falk. „Erst waren sie dafür, haben Flächen ausgewiesen, nach Projektierern und Investoren gesucht. Jetzt ist man dagegen. Aber nach drei Jahren ist das Projekt nicht mehr aufzuhalten“, so Falks Botschaft an die Windkraftgegner.

Derzeit würden verschiedene Gutachten auf den Weg gebracht, sagt Falk. Dabei geht es um denkmalschuzrechtliche Fragen mit Blick auf die nahe Burg Münzenberg oder mögliche Beeinträchtigungen der lokalen Vogelwelt. Falk: „Wenn wir alle Gutachten beisammen haben, werden wir den Genehmigungsantrag stellen. Das wird voraussichtlich noch dieses Jahr sein.“

 Kommentar

Verlogen

Anton J. Seib

Mit Zahlen ist es so ein Ding. Wenn sich bei der Befragung 72,9 Prozent der Beteiligten gegen Windkraftanlagen aussprechen, ist das auf den ersten Blick deutlich. Entsprechend feiern sich die Rockenberger Windkraftgegner. Auf den zweiten Blick bröselt die Zahl allerdings. Denn an der Befragung haben nur 64,3 Prozent aller berechtigten Bürger über 16 Jahren teilgenommen. Plötzlich sieht das Ergebnis gar nicht mehr so rosig aus. Rechnerisch sind nur rund 45 Prozent aller Rockenberger gegen den Bau von Windparkanlagen.

Jenseits von Zahlenspielereien ist diese Bürgerbefragung ein Ärgernis an sich. Das Ergebnis ist für niemanden rechtlich bindend, weder Kommunalpolitiker, noch die drei Unternehmen, die den Windpark planen, noch für die Genehmigungsbehörden. Mit der Bürgerbefragung haben die Parteien den Schwarzen Peter von sich geschoben, schließlich ist es nur noch knapp zehn Monate bis zur Kommunalwahl in Hessen. Da wird man sich doch nicht mit klaren Aussagen die Chancen verderben! Einzige Ausnahme bilden die Grünen, die sich klar für den Windpark ausgesprochen haben.

Die Drückeberger werden sich jetzt hinter diesem Befragungsergebnis verstecken. Wohl wissend, dass damit Windräder auf Rockenberger Boden kaum zu verhindern sind. Wenn sich dann die ersten Rotoren drehen, werden sie den treuen Dackelblick aufsetzen und mit entschuldigend hochgezogenen Schultern sagen: „Damit haben wir nichts zu tun!“ Das nenne ich verlogen.