Rassismus bei der Polizei

Erneut Ermittlungen

Das Polizeipräsidium Mittelhessen wurde am Montagabend, 13. Juni 2022 auf ein Video aus den sozialen Netzwerken aufmerksam, das offenkundig einen hessischen Polizeibeamten zeigt. In der Sequenz ist eine rassistische Äußerung des eingesetzten Beamten gegenüber einem mutmaßlichen Störer in Gießen zu hören, wie es in der Pressemeldung der Polizei heißt.

Der Polizist soll gesagt haben: „Geh zurück in dein Schweineland.“ Der dem Polizeipräsidium Mittelhessen zugehörige Polizeibeamte sei identifiziert und die Videosequenzen aus dem Netz für die weiteren internen Ermittlungen gesichert worden, teilt die Polizei mit. Der Geschädigte sei gegenwärtig noch nicht bekannt. Das Polizeipräsidium Mittelhessen bittet den von dem Geschehen Betroffenen, sich möglichst schnell zu melden.

Polizeipräsident Paul : „Vorfall völlig inakzeptabel“

Polizeipräsident Bernd Paul nimmt wie  folgt Stellung: „Ich versichere Ihnen, dass mich die Videosequenz betroffen macht. Ein solcher rassistischer Ausspruch gegenüber einem Bürger ist völlig inakzeptabel und niemals hinnehmbar – ganz unabhängig davon, was in der konkreten Situation vorgefallen sein mag. Der Sachverhalt wird lückenlos und konsequent aufgeklärt. Hessische Polizistinnen und Polizisten müssen jederzeit ihrer Vorbildfunktion gerecht werden und integer sowie rechtsstaatlich agieren. Das Polizeipräsidium Mittelhessen hat daher unverzüglich dienstrechtliche bzw. disziplinarrechtliche Ermittlungen aufgenommen. Es ist unser Anspruch auch in schwierigen Situationen den Bürgerinnen und Bürgern ausnahmslos mit Respekt und Toleranz gegenüberzutreten. Keine noch so frustrierende Situation darf für eine Beamtin oder einen Beamten zu solch einem Fehlverhalten führen. Wir müssen auch in stressigen und sehr fordernden Situationen Ruhe bewahren und stets weiter unserer Pflicht nachzukommen. Jederzeit müssen Polizistinnen und Polizisten das in sie gelegte Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger wahren. Das ist der Anspruch, den die Bürgerinnen und Bürger zurecht und jederzeit von ihrer Polizei erwarten.“

„Fehlverhalten wird konsequent verfolgt“

„Die hessische Polizei toleriert keinerlei strafbares Verhalten ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und verfolgt Fehlverhalten konsequent und transparent. Die strafrechtlichen Ermittlungen sowie die ebenfalls unmittelbar eingeleitete dienstrechtliche Prüfung dauern an“, schließt die Pressemeldung.

Mehrere Medien, darunter Radio FFH, berichten über den Vorfall.  Laut FFH soll soll er sich bereits im Herbst 2020 ereignet haben – nicht weit vom Berliner Platz in Gießen.

Titelbild: Der Berliner Platz in Gießen. Hat sich der Vofall hier ereignet? (Foto: Jörg-Peter Schmidt)

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