Demonstration ist Provokation
Jom Kippur, auf Deutsch Versöhnungstag oder Versöhnungsfest, am kommenden Mittwoch, 5. Oktober, 2022, ist einer der höchsten jüdischen Feiertage. Dass ausgerechnet an diesem Tag sogenannte Querdenker in Bad Nauheim demonstrieren wollen, bezeichnet der Ausländerbeirat der Kurstadt als „Provokation“. Die Versammlung sei eine „Herabwürdigung und Despektierlichkeit des jüdischen Feiertages“.„Wie auch zuletzt wieder deutlich wurde, kommen Teilnehmende jener Demonstrationen nicht aus Bad Nauheim, sondern ziehen als semiprofessionalisierte Demo-Touristen von Aktion zu Aktion. Sie stromern durch unsere Stadt in der Hoffnung, unser funktionierendes Miteinander zu stören. Dass sie sich von religiösen Feiertagen nicht abhalten lassen, zeugt von mangelndem Taktgefühl und Intoleranz. Damit bestätigt sich der Eindruck, dass es den Akteuren nach wie vor nicht um Zusammenhalt der Gesellschaft geht. Sondern ganz im Gegenteil um Krawall, Verunsicherung der Bevölkerung, Spaltung der Gesellschaft und Diskreditierung des Staates.
Friedvolles Miteinander wird gestört
Wir sind und bleiben ein offenes, tolerantes und buntes Bad Nauheim. Demokratische Werte und Gemeinschaftsgefühl prägen uns. Wir lieben und leben Vielfalt. Wir sind stolz auf unser Rechtssystem und die Freiheit in unserem Land. Deswegen benennen wir demokratiefeindliche Tendenzen klar und stellen uns jenen mit allen legitimen Mitteln entgegen. Auch wenn das Gericht versammlungsrechtliche Auflagen in diesem Fall als ausreichend sieht, den befürchteten Beeinträchtigungen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung zu begegnen, betonen wir, dass wir uns gegen die wiederholten Versuche, das friedvolle Miteinander in unserer Stadt zu stören, weiterhin wehren wollen“, erklärt der Ausländerbeirat.
Der Ausländerbeirat erinnert daran, dass Explizit an Jom Kippur vor drei Jahren ein Rechtsextremist versucht hat, die Synagoge in Halle zu stürmen, um alle darin zu töten, und anschließend in seinem Terrorwahn zwei Menschen erschossen hat Passanten im Glauben verletzte, es seien Migranten. „Insofern hält dieser Tag auch alle dazu an, vor menschenverachtendem Extremismus zu warnen und seiner Opfer zu gedenken“, so der Ausländerbeirat. Die Organisatoren der Demonstration bestünden dennoch auf ihrem Aufmarsch „genau an diesem bedeutsamen Tag. Insofern könnte sogar ein gewollter und geplanter Zusammenhang angenommen werden. Duktus und Teilnehmerkreis vergangener Querdenker-Demos geben jedenfalls Anlass dazu“, meint der Ausländerbeirat.
Gegen Demokratiefeinde vorgehen
Der Fall mache deutlich, dass es nicht ausreicht, stets kurzfristig auf einzelne Aktionen zu reagieren. Um gegen demokratiefeindliche Tendenzen vorzugehen, müssten Lokalpolitik und Zivilgesellschaft zu einem Schulterschluss zusammenfinden, entsprechende Konzepte implementieren und gemeinsam befördern. „Es muss klar werden, dass demokratiefeindliche Aktionen und eine Delegitimierung des Staates in Bad Nauheim keine Plattform haben und auch nicht finden werden. Als Ausländerbeirat appellieren wir an jede und jeden, nicht auf Provokationen der Demonstranten einzugehen“, mahnt der Ausländerbeirat.
Titelbild: Versöhnungstag, Gemälde von Isidor Kaufmann, etwa 1900