Rockenberger wollen keine Windräder

Von Anton J. Seib

Die Bürger in Rockenberg (Wetteraukreis) haben sich klar gegen Windkraft-Anlagen in ihrer Gemeinde ausgesprochen. Bei einer Umfrage unter den Einwohner über 16 Jahren haben 72,9 Prozent gegen den Bau eines Windparks auf Gemeindegebiet gestimmt. Das ergab die Auszählung der Stimmzettel am heutigen Sonntag.

72,9 Prozent sagen „Nein“

„Sind Sie dafür, dass in der Gemarkung Rockenberg und Oppershofen Windkraft-Anlagen errichtet werden?“ lautete die Frage. Die Stimmzettel waren den Bürgern per Post zugegangen, sie hatten vom 20. bis zum 26. April Gelegenheit, sich zu entscheiden. Abgegeben wurden laut Gemeindeverwaltung 2298 Stimmzettel, zehn waren ungültig. 1667 Bürger beantworteten die Frage mit Nein, das sind 72,9 Prozent, 500 mit Ja (21,9 Prozent) . 121 (5,2 Prozent) hatten dazu keine Meinung.

Auch wenn das Stimmungsbild eindeutig ist, rechtliche Konsequenzen wird das Ergebnis nicht haben. Denn es handelte sich nicht um einen Bürgerentscheid, sondern lediglich eine Befragung. Sie ist weder für die Gemeindevertreter, noch für mögliche Windparkbetreiber bindend. Derzeit gibt es drei Unternehmen, die im Oppershofener Hinterfeld Windräder bauen wollen. Nach geltendem Recht kann das Regierungspräsidium Darmstadt auch ohne Zustimmung der Kommune Anträge genehmigen. Grundlage dafür ist der § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes.

Sollte die gegenwärtig diskutierte Liste der Windvorranggebiete rechtskräftig werden, könnten auch dann Windkraft-Anlagen auf dem Gebiet der Gemeinde Rockenberg gebaut werden. Denn viele Flächen erfüllen nach den Vorgaben der Landesregierung die Anforderungen an Standorte für Windparks.

Hält sich die Gemeindevertretung dennoch an das Meinungsbild, verzichtet sie auf viel Geld. Denn die interessierten Anlagenbetreiber hatten der Kommune eine freiwillige Infrastrukturabgabe von jährlich 30 000 Euro angeboten.