Pro Flüchtling 910 Euro

Wetteraukreis legt die Kosten fest

Ab sofort bekommt jede Wetterau-GemeindDorheim lernen Foto Nissene zwischen 204 und 255 Euro für die Unterbringung jedes Flüchtlings pro Monat. Der höhere Satz gilt für Kommunen mit höherem Mietniveau. „Es ist gut“, so Landrat Joachim Arnold am 4. Februar 2016, „dass wir uns gemeinsam auf einstimmig von den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern bestätigten Sätze verständigen konnten.

Pro Flüchtling 910 Euro

Der Wetteraukreis selbst erhält neuerdings 910 Euro pro Flüchtling und Monat vom Land Hessen – also dreimal so viel, wie er den Gemeinden überweist. Die bekommen zu den 204 bis 255 Euro noch eine Pauschale in Höhe von 30 Euro, wenn die Kommune selbst Sozialarbeit für den Flüchtling übernimmt. Weiterhin erhalten die Städte und Gemeinden vom Kreis 30 Euro pro Flüchtling und Monat in Gemeinschaftsunterkünften der Kommunen zweckgebunden für Sozial-, Gemeinwesen-, Organisations-, Beschaffungs – und Koordinationsarbeiten. Insgesamt werden somit zwischen 264 und 315 Euro vom Kreis an die Wetterauer Städte und Gemeinden pro Flüchtling und Monat gezahlt, meldet die Kreisverwaltung.

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Flüchtlinge aus Somalia in Dorheim beim Deutschunterricht. Die Kommune bekommt rund 300 Euro für die Unterbringung eines Flüchtlings. Der Deutschunterricht wird von Freiwilligen gratis geleistet. Foto: Nissen

Diese Erstattungen sind viel zu gering, meinten etliche Bürgermeister im Jahr 2015. Die Städte Karben und Bad Vilbel klagten vor dem Verwaltungsgericht um höhere Sätze – nun haben sie laut Landrat Arnold verloren und bekommen auch keine Berufung vor der zweiten Instanz in Kassel. Der Gerichtshof dort  habe keine Rechtsfehler bei der Berechnung der Kosten für die Unterbringung erkennen können.

Bis Anfang 2015 hatte das Land Hessen dem Wetteraukreis 562 Euro Pro Flüchtling und Monat als Pauschale überwiesen. Davon sollten Unterbringung, Sozialhilfe, Krankenkosten und Betreuung finanziert werden. Danach wurde diese auf 652 Euro angehoben. Dieser Satz galt bis zum Ende 2015, seitdem beträgt er 910 Euro, plus 30 Euro für sozialarbeiterische Leistungen.

Diese Einnahmen kann der Kreis laut Arnold nicht komplett an die Kommunen weiterreichen. Denn er habe die Sozialhilfe und die Krankenkosten für die Flüchtlinge zu zahlen.  Den Gemeinden stehe nur Geld für die Unterbringung der Menschen zu.  Im Jahr 2015 haben sie rund 3000 Flüchtlinge aufgenommen und bekamen dafür zwischen 195 und 219 Euro pro Monat und Kopf.  Dieser Satz wurde nun auf 264 bis 315 Euro erhöht.

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