Ostermarsch 2019

Friedenskundgebung in Frankfurt

Für Frieden, Abrüstung, Demokratie, soziale und globale Gerechtigkeit wird Ostern 2019 in Frankfurt demonstriert. Zum Ostermarsch 2019 rufen zahlreiche Organisationen und Personen auf, darunter der DGB Frankfurt, der Landesverband Hessen der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte Kriegsdienstgegnerinnen, die Linke und die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten. „Unser Ostermarsch soll ein Zeichen für Abrüstung statt Aufrüstung und gegen ein neues atomares Wettrüsten setzen. Atomwaffen müssen aus unserem Leben verschwinden. Deshalb muss der Vertrag, der die Stationierung atomarer Mittelstreckenraketen in Europa untersagt, erhalten bleiben. Der Beitritt der BRD zum Atomwaffenverbot der UNO ist überfällig“, heißt es im Aufruf des Frankfurter DGB-Vorsitzenden Philipp Jacks.

Abrüsten statt weiter Aufrüsten

Im Aufruf zum Frankfurter Ostermarsch wird „ein starkes diplomatisches Engagement der Bundesregierung für Erhalt und Einhaltung des INF-Vertrages, der die Stationierung atomarer Mittelstreckenraketen in Europa untersagt“, gefordert. Die Organisatoren des Marsches setzen sich zudem „für umfassende politische Zusammenarbeit in Europa, zum Beispiel durch die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE)“ ein. Sie verweisen darauf, dass die Rüstungsausgaben der NATO das 15-fache derjenigen Russlands betragen. „Unser Land braucht einen grundlegenden Politikwechsel“, heißt es in dem Aufruf. Abrüstung statt weiterer Aufrüstung, die Finanzierung dringender gesellschaftliche Aufgaben zu Lasten der Rüstung, und eine friedliche, demokratische und soziale Entwicklung der Europäischen Union statt deren zunehmender Militarisierung wird gefordert. Auslandseinsätze der Bundeswehr werden ebenso abgelehnt wie alle Rüstungsexporte. Eine sozialverträgliche Umstellung der Rüstungsindustrie auf Zivilproduktion wird gefordert und eine „deutsche Beihilfe zu den Drohnenmorden der USA über die Air Base Ramstein“ abgelehnt. Fluchtursachen wie Kriege, Gewalt, Hunger, wirtschaftliche Ausbeutung, Unterdrückung, Umweltzerstörung und Klimawandel müssten beseitigt werden. Die „todbringende Abschottung Europas“ mit dem „Mittelmeer als Massengrab für Flüchtlinge“ müsse beendet werden.

Noch mehr Waffen schützen nicht

„Noch mehr Waffen können nicht schützen. Menschenwürdiges Zusammenleben erfordert Konfliktlösungen ohne gegenseitiges Töten. Die Bundeswehr hat bei Auslandseinsätzen nichts zu suchen. Was für Kriege ausgegeben wird, fehlt für den Frieden. Bei Schulen und Kitas, sozialem Wohnungsbau, Krankenhäusern, öffentlichem Nahverkehr, Kommunaler Infrastruktur, Alterssicherung, ökologischem Umbau, Klimagerechtigkeit und internationaler Hilfe zur Selbsthilfe. Waffenexporte bringen Tod und Verwüstung. Ihr Verbot ist politisch und moralisch geboten. Durch Rüstungskonversion können Arbeitsplätze geschaffen werden. Die Bundesregierung muss ihr politisches Gewicht in der internationalen Politik nutzen und als Vermittlerin in Krisensituationen tätig werden. Ein Weitermachen im Schlepptau der am Rüstungsgeschäft Interessierten in Wirtschaft, Politik und Publizistik ist unverantwortlich. Wir brauchen eine neue Politik des Friedens und der Abrüstung, der Demokratie sowie der sozialen und globalen Gerechtigkeit. Dafür demonstrieren wir an Ostern, erklärt der Frankfurter DGB-Chef Jacks.

Ostermontag, 22. April 2019, sind folgende Veranstaltungen geplant: Darmstadt, 10.30 Uhr Fahrraddemo zum Ostermarsch in Frankfurt, Treffunkt: Luisenplatz. Offenbach, 10.30 Uhr Auftaktveranstaltung, Stadthof (Rathaus). Frankfurt: 10.30 Uhr Rödelheim, Bahnhof, 12 Uhr Bockenheimer Depot, 11 Uhr Bornheim, Gießener Str. / Marbachweg (US-Generalkonsulat), 11.30 Uhr Niederrad, Bruchfeldplatz, 13 Uhr Antikriegskundgebung auf dem Römerberg

friedenskooperative.de/ostermarsch-2019-in-frankfurt

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