Atomwaffenverbotsvertrag

Friedensflagge weht am Wetzlarer Rathaus

Von Ursula Wöll

An die fünfzehn WetzlarerInnen, viele davon Mitglieder des ‚Wetzlarer Friedenstreff‘ sowie von Pax Christi und last not least ein Arzt vom IPPNW, hatten sich also am 6. Juli vor dem Wetzlarer Rathaus versammelt. Sie entrollten ihre mitgebrachten Friedensfahnen, darunter auch die „Bürgermeister-für-den-Frieden“-Fahne. Punkt neun Uhr erschienen der Oberbürgermeister Manfred Wagner sowie etliche Stadtverordneten. Nach einer kurzen Rede wurde die grün-weiße Friedensflagge am Mast zwischen den beiden rot-schwarzen Wetzlarer Fahnen hochgezogen. Ein Lüftchen bauschte sie und machte die Aufschrift lesbar. 

Atomwaffen ächten

In diesem Frühjahr ist die Stadt Wetzlar mit ihrem Oberbürgermeister der internationalen Vereinigung „Bürgermeister für den Frieden“ (Mayors for Peace) beigetreten, und zwar auf Anregung des ‚Wetzlarer Friedenstreff‘. Der Antrag wurde am 13. Dezember von der Grünen Fraktion ins Stadtparlament eingebracht und dort mehrheitlich beschlossen. Damit hat allein die deutsche Sektion der ‚Mayors for Peace‘ nun 570 Städte als Mitglieder. Viele hissen an diesem Wochenende die Friedensfahne. Denn vor genau einem Jahr haben – wie schon berichtet – 122 Staaten in der UNO einem Atomwaffenverbots-Vertrag zugestimmt. 59 dieser Staaten haben den Vertrag inzwischen unterzeichnet und 10 davon auch ratifiziert. Es wäre zu wünschen, dass die Bundesregierung diesem Beispiel folgen würde. Das würde ein Entfernen der US-Atomwaffen in der Eifel voraussetzen.

Das Datum 8. Juli hat noch eine weitere Bedeutung. Am 8. Juli 1996 hat der Internationale Gerichtshof in Den Haag ausdrücklich festgestellt, dass der Einsatz von Atomwaffen und bereits die Androhung ihres Einsatzes gegen das Völkerrecht verstoßen.

Gewiss, das Hissen einer Fahne ist vor allem ein Ritual. Aber auch ein öffentliches Bekenntnis zum Frieden und eine Verpflichtung, sich als Kommune für ihn einzusetzen. Drei Tage mahnt die Fahne vor dem Wetzlarer Rathaus nun in Richtung Berlin, Nägel mit Köpfen zu machen und den Atomwaffenverbots-Vertrag endlich zu unterzeichnen.

Ein Gedanke zu „Atomwaffenverbotsvertrag“

  1. Mit einer Flagge der „Bürgermeister für den Frieden“ haben in Hessen über 20 Städte und Gemeinden auf die atomare Bedrohung aufmerksam gemacht. So eine dpa-Meldung, die ich in der Giessener Allgemeinen fand. Neben Wetzlar waren darunter u. a. auch Friedberg, Darmstadt, Marburg, Groß-Gerau.

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